Prism Skandal – USA


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Wie gut, dass Wahlen sind, können sich doch Minister und Politiker so richtig ins Zeug legen. Da passt der Prism Skandal gerade Recht. Offenbar wollen EU und Bundestagspolitiker nachfragen, was es denn mit der Schnüffelei auf sich hat. Dazu hat man sich an den Secretary of Justice Eric Holder gewandt. Man wolle genau wissen, wie und warum es zu dieser Spionageattacke auf Millionen von Internetbenutzern gekommen war. Zudem ist es interessant, auf welcher verfassungskonformen Rechtsgrundlage die Ausspähaktion basiert. Sogar die Justizministerin und der Innenminister wollen sich nun darum kümmern und haben einige Fragen an den US-Justizminister gesandt. Pikant dabei: Holder kommt am Freitag nach Dublin, um dabei mit den EU-Amtkollegen über Rechtssicherheit zu debattieren.

Prism Skandal: Wurden Firmeninternas ausspioniert

Es bleibt also die Frage offen, ob diese Überwachung lediglich gegen US-Bürger gerichtet war, oder ob doch eine größere Aktion dahinter steckt. Ich meine, unter Umständen ließen sich auch Firmeninternas ausspionieren, diese Fragen müssen kritisch erörtert werden.

Prism Skandal: Widerstand gegen die Spionage

Mehrere Organisationen und Senatoren machen nun offenbar Front gegen die Aktionen. Hierzu werden Unterschriften gesammelten, die man dem US-Kongress so schnell wie möglich übergeben möchte.

Prism Skandal: Wer deckte den Skandal auf?

Prism SkandalEs war ein gewisser Edward Snowden, der die Spionageaktion der NSA und CIA aufgedeckt hatte. Die großen Internetfirmnen wollen nun offenlegen, um welche Art von Daten es bei der Übermittlung an die US-Spionageabwehr gehandelt hat. Hier ist ebenfalls noch ungeklärt, wie und in welcher Art und Weise diese Daten an den US-Geheimdienst tranferiert wurden. Haben die US-Geheimdienste sogar direkten Zugriff auf diese Datenbestände? Die Firmen beteuern, dass erst aufgrund einer manuellen Aufforderung man die Daten übermittelt.

Prism Skandal: Auslieferung?

Edward Snowden droht nun Ärger, die USA erwägen ein Auslieferungsgesuch an Hong Kong, wo Snowden bekanntermaßen lebt. Ihm wird sicherlich „Geheimnisverrat“ zur Last gelegt. Ob China ihn ausliefert, dürfte dabei sehr fraglich sein.

Prism Skandal: Fazit

Es dürfte nun interessant werden, obwohl ich persönlich nicht damit rechne, dass die Angelegenheit in einer Form Konsequenzen zu den Beziehungen der USA haben. Zu Zeiten des Kalten Krieges wurden insbesondere Militäranlagen ausspioniert. Mittlerweile sind die meisten Länder an der Spionage von Know How und Technologie interessant. Das Thema Industriespionage sei hier nur mal am Rande erwähnt. Man muss sich damit abfinden, dass wir nur noch von Partnern umgeben sind, inwieweit diese auch freundschaftlich der Bundesrepublik Deutschland verbunden sind, das ist eine andere Frage. Insbesondere erinnere ich hier an das Hochwasser, gab es Hilfsangebote aus dem Ausland? Leidglich die EU hat Hilfsgelder zur Verfügung gestellt. Darüber darf mal nachgedacht werden.

Marc Krüger
Bilder(Nemo/pixabay.com)


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