Die Wählervereinigung

Der oftmals verwendete Begriff einer Wählervereinigung bezeichnet synonym auch Wählergemeinschaften, die Wählergruppen, Bürgergruppen oder auch nur einfach Freie Wähler. Bürger, die sich in einer Wählervereinigung zusammtun, entscheiden sich bewußt gegen die Mitgliedschaft in einer Partei. Diese Vereinigungen von Wählergruppen haben den Status eines eingetragenen oder nicht eingetragenen Vereins. Der Vorteils eines eingetragenen Vereins liegt in der Anerkennung als Vereins und damit als juristische Person. Der Nachteil ist darin zu sehen, dass bei jeder Satzungsänderung ein Gang zum Notar notwendig wird.

Die Kommunalpolitik

Bei den überregionalen Wahlen wie dies zum Beispiel bei der Landtags und Bundestagswahl der Fall ist dürfen Wählergemeinschaften – Kurzbezeichnung ist dann hier WG – dürfen diese lokalen Gruppen von Wählern in der Regel nicht antreten. Der Fokus liegt damit gezwungermaßen oder gewollt im Bereich der Kommunalpolitik. Eine Ausnahme bildet die Europawahl. Hier ist es möglich, als „Sonstige Politische Vereinigung“ auf dem Wahlzettel aufzutauchen.

Anerkennung als Wählervereinigung

Eine Wählergruppe bzw. Wählervereinigung muss für die Anerkennung, eine Finanz und Beitragsordnung, eine Satzung, und einen Vorstand bestehend aus einem Vorsitzenden, dem stellvertenen Vorsitzen und dem Kassenwart vorweisen. Die Wahlen zum Vorstand müssen in geheimen und allgemein gültigen direkten Wahlen nach demoktratischen Gepflogenheiten durchgeführt worden sein.

Politische Ausrichtung von Wählergruppen

WählervereinigungAufgrund der Tradition schon treten Wählergruppen für die politischen Sachfragen bei sich vor Ort in der Kommune ein. Oftmals werden Forderungen nach Einstellung der Parteienfinanzierung und nach direkter Demoktratie laut. Auch mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen vor Ort werden in den Vordergrund gestellt.

Wichtige Gruppe: Freie Wähler – Unabhängige Wählergemeinschaft

Wählergruppen führen verstärkt den Namen Freie Wähler. Manchmal als Beiwerk, oft auch alleine. Traditionell sind die Freien Wähler in Baden Württemberg sehr stark, und haben in fast der Hälfte der Gemeinderäte die relative Mehrheit. In Bayern befinden sich die Freien Wähler als Landtagsfraktion mit rund zehn Prozent der Stimmen im Landtag. Die Bundesvereinigung der Freien Wähler tritt zur Bundestagswahl 2013 an.

Marc Krüger
(Bild:geralt/pixabay)