Guantanamo Gefängnis

Das Guantanamo Gefängnis ist ein auf Kuba gelegener Ort, den die USA per Pachtvertrag mit Kuba als militärischen Stützpunkt halten.

Guantanamo Gefängnis: Hoheitsfrage

In den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es neben der Zivilgerichtsbarkeit auch noch die Militärgerichtsbarkeit. Demnach findet auf einem US-Stützpunkt lediglich die Militärgerichtsbarkeit Anwendung. Der Pachtvertrag zwischen Kuba und den USA sehen nur eine militärische Nutzung in Guantanamo vor. Trotz der enormen militärischen Absicherung zum Beispiel mit Stacheldraht versuchen immer wieder Kubaner über Guantanamo in die Vereinigten Staaten zu fliehen. Das Betreiben von Fast-Food-Restaurants auf dem US-Militärstützpunkt sieht der kubanische Staat als Vertragsbruch durch die USA.

Guantanamo Gefängnis: Guantanamo und Fidel Castro

Guantanamo GefängnisSeit der Revolution auf Kuba und der anschließenden Machtübernahme durch Fidel Castro gibt es immer wieder Spannungen zwischen den USA und Kuba. Kuba möchte das Gebiet zurückhaben, und hat Pachtszahlugen der USA immer wieder abgelehnt. Mit der jährlichen Pachtszahlungen der USA an Kuba sehen die Vereinigten Staat von Amerika sich im Recht, weiterhin den Stützpunkt betreiben zu können. Während vor der Machtübernahmen von Castro Kuba noch ein Verbündeter der USA war, hat sich dieses seit 1959 schlagartig geändert. Kuba wurde wirtschaftlich und militärisch von der Sowjetunion unterstützt. Aus diesem Grund schnitt der kubanische Staat die Versorgung der „Guantanamo Bay“ von Wasser und Energie ab. Die USA sind seit dem gezwungen, eigenen Strom mit Hilfe von Diesel- und Windgeneratoren zu produzieren. AUch fahren täglich Schiffe zur Versorgung des Stützpunktes in die Guantanamo Bay.

Guantanamo Gefängnis: Terroristen

Seit dem 11.September 2001 hat man begonnen, Guantanamo als Gefängnis für vermeintliche Terroristen zu benutzen. Seit 2002 werden dort verhaftete Personen insbesondere aus Afghanistan inhaftiert. Die Rechtslage der Insassen ist unklar. Als Kriegsgefangene werden diese von Seiten der USA nicht betrachtet. Immer wieder gibt es Berichte über Hungerstreiks und Aufstände, um auf die Zustände im Guantanamo Gefängnis aufmerksam zu machen. Selbst die EU-Institution Europarat hat die Schließung des Guantanamo Gefängnis gefordert.

Guantanamo Gefängnis: Barack Obama

Barack Obama war auch als Präsidentschaftskandidat angetreten, um das Guantanamo Gefängnis zu schließen. Noch im Frühjahr 2013 betonte er, dass das Gefängnis kontraproduktiv für die internationale Zusammenarbeit zwischen den USA und den übrigen Partnern sei.

Marc Krüger
Bilder(weisastrid/pixabay.com)