Innenpolitik aktuell – Partnersuche

In diesem Artikel „Innenpolitik aktuell“ soll ein Blick auf die möglichen Regierungsbündnisse geworfen werden. Nach der Bundestagswahl sind jetzt gut zwei Wochen ins Land gegangen. In einigen Kommunen werden noch die Stichwahlen für die Bürgermeister durchgeführt. Langsam werden aus verschiedenen Lagern die Stimmen laut, die eine rasche Bildung einer neuen Bundesregierung fordern. Doch das könnte noch etwas dauern.

Innenpolitik aktuell: SPD und CDU/CSU führen neue Sondierung durch

Folgt man den Meinungen, so wünschen sich viele Bürger eine Regierung von Schwarz-Rot. Allerdings ziert sich die SPD ein wenig, wohlwissend, dass bei der letzten Koalition von Schwarz-Rot diese als Verlierer der Bundestagswahl 2009 galt. Die Sachlichkeit von einigen Ministern war in der damaligen gemeinsamen Regierung ein Pluspunkt gerade auch in den Zeiten der Finanzkrise. Allerdings kämpft die SPD noch immer mit der von ihr abgesegneten sogenannten „Hartz IV“-Reform und wird versuchen, Themen wie Mindestlohn fest in einem Regierungsprogramm zu verankern. Die Union dürfte der Forderungen nach Steuererhöhungen generell ablehnend gegenüber stehen.

Innenpolitik aktuell: Auch Bündnis von CDU/CSU und Grünen ist möglich

Innenpolitik aktuellZwar gibt es auch Stimmen bei den Grünen, die ein Bündnis mit der Union skeptisch sehen, so ganz unwahrscheinlich scheint dieses aber nach dem Rücktritt des alten Vorstandes nicht zu sein. Hat doch die Landtagswahl in Baden-Württemberg gezeigt, dass die Grünen auch die bürgerliche Mitte interessant sein können.

Innenpolitik aktuell: Rot-Rot-Grün nicht ausgeschlossen aber unwahrscheinlich

Die Linke würde durchaus ein Bündnis mit der SPD und den Grünen eingehen, doch scheinen beide Parteien dafür nicht bereit zu sein, zu groß scheinen die Parteiprogramme auseinander zu liegen. Beim Thema Mindestlohn wäre eine Annäherung durchaus möglich.

Innenpolitik aktuell: Oberbürgermeisterwahl in Hannover

In Hannover kommt es am 06.Oktober 2013 zur Stichwahl zwischen Stefan Schostok von der SPD und Matthias Waldraff von der CDU. Beide Kandidaten hatte sich im ersten Wahlgang als die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen durchgesetzt.

Marc Krüger
Bilder(geralt/pixabay.com)