Kongress USA – Die Legislative der USA

Der Artikel beschreibt die Aufgaben des „Kongress USA“.

Kongress USA: Die Gesetzgebung der Vereinigten Staaten von Amerika

Die demokratische Säule der Legislativen bzw. Gesetzgebung in den USA wird vom Kongress USA ausgeübt. Wie das „White House“ befindet sich der US-Kongress in der Hauptstadt und damit dem District of Columbia Washington. Dem Kongress gehören 435 Abgeordnete und Senatoren aus allen US-Bundesstaaten an. Der Kongress USA besteht aus den beiden Kammern Repräsentantenhaus und Senat zusammen. Einhundert Senatoren sind dem Senat zugeordnet. Jeder US-Bundesstaat entsendet zwei Senatoren, übrigens nicht abhängig von Bevölkerungszahl der jeweiligen US-Bundesstaates, für sechs Jahre in den Senat. Alle zwei Jahre werden periodisch 33 Prozent der Senatoren neu gewählt. Dem Repräsentantenhaus sind 435 Abgeordnete zugeordnet. Auch hier entsendet jeder Bundesstaat eine bestimmte Anzahl Abgeordnete abhängig von der Bevölkerungszahl für zwei Jahre in das Repräsentantenhaus. Danach werden diese Abgeordneten neu gewählt.

Kongress USA: Kontrolle der Regierung

Kongress USADer US-Präsident gehört nicht dem Kongress an, obgleich dieser einmal im Jahre eine Rede zur Lage der Nation vor allen Abgeordneten und Senatoren dort hält. Der Kongress USA muss zudem die exekutive Regierung in ihren Tätigkeiten kontrollieren. Ausgenommen ist davon der US-Präsident. Dieser darf auch nicht in US-Ausschüssen vorgeladen werden.

Kongress USA: Gesetzgebendes Verfahren

Beratungen und Abstimmungen über ein neu eingebrachtes Gesetz erfolgen in beiden Kammern des US-Kongress getrennt voneinander. Sind die beiden Gesetzesbeschlüsse nicht konform, so muss ein Vermittlungsausschuss, der sogenannte Conference Commitee, für eine Einigung sorgen. Erst mit der Unterschrift des US-Präsidenten werden aus den Kongressbeschlüssen rechtskräftige Gesetze.

Kongress USA: Aufstellung des Haushalts

Das US-Haushaltsjahr ist auf den ersten Oktober des Jahres festgelegt. Der Beschluss eines Haushalt ist kein Gesetz, daher unterschreibt der Präsident dieses auch nicht. Ausgaben für Sozialprogramme etc. sind über andere Gesetze bereits festgelegt.

Marc Krüger
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