Landtag München

Wie jedes Bundesland verfügt auch Bayern mit dem Bayerischen Landtag München über ein eigenes Landesparlament.

Eine Geschichte vom „Landtag München“

Anfang des 19.Jahrhundert existiert der Bayerische Landtag. Zu dieser Zeit – 10 Jahre zuvor hatte Napoleon für Furore in Europa gesorgt- wies der Landtag zwei Kammern auf. Eine Kammer der Reichsräte, welche als Vermittler zwischen dem Bayerischen König und den gewählten Abgeordneten auftrat. Die zweite Kammer war die Kammer der Abgeordneten, welche getrennt nach bestimmten Gruppierungen gewählt worden waren. Erst die Weimarer Republik ermöglichte die demokratische, geheime, direkte, allgemeine und gleiche Wahl des Bayerischen Landtags. Anfang 1934 wurde im Rahmen der Umstrukturierung des Deutschen Reiches der Landtag aufgelöst. Nach dem zweiten Weltkrieg wurde im Januar 1949 im sogenannten Maximilianum der neue Landtag bezogen.

Die Regelung beim Landtag München

Landtag MünchenDer Landtag besteht formell aus 187 Abgeordnete. Die allgemeinen Wahlen des Landtages werden alle fünf Jahre durchgeführt. Für die Wahl stehen sieben Wahlbezirke zur Verfügung. Jeder Wahlbezirk hat seine eigene Liste. Im Gegensatz zu den meisten Bundesländern ist es für den Wähler und die Wählerin möglich, die Wahl der Listenkandidaten mit einem Ankreuzen auf der Liste zu verändern. Eine Auflösung des Landtag München kommt nur bei mehrheitlicher Abstimmung oder durch eine von einer Million wahlberechtiger Personen durchgeführten Volksentscheid zustande.

Tätigkeiten des Landtag München

Wie jedes andere Landesparlement stimmen die Abgeordneten über den Finanzhaushalt Bayern ab. Der Landtag hat damit die Aufgabe, Gesetze im Rahmen des Landesrecht zu verabschieden. Ebenfalls wird durch den Landtag München der Bayerische Ministerpräsident gewählt. Gleichzeitig bekommt das Parlament in München die Aufgabe, die Bayerische Staatsregierung zu kontrollieren. Dazu bedient der Landtag sich einerseits dem Zitierungsrecht. Damit kann ein Mitglied der Bayerischen Staatsregierung dazu gezwungen werden, vor einem Ausschuss zu erscheinen. Damit ist auch schon das zweite Mittel – die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss – genannt.

Landtag München: Weitere Ämter

Genauso obliegt es dem Bayerischen Landtag, den Datenschutzbeauftragten und den Landtagspräsident in einer Wahl zu bestimmen.

Marc Krüger
Bilder(Hans/pixabay.com)