Politisches System Mexiko

Der Artikel „Politisches System Mexiko“ beschreibt den Aufbau der politischen Institutionen in Mexiko.

Politisches System Mexiko: Allgemeines

Der Staat Mexiko ist in einunddreißig Staaten und einem Staat mit Sonderstatus – dem sogenannten Bundesdistrikt – aufgeteilt. In dem Bundesdestrikt befindet die Hauptstadt Mexiko-Stadt. Ein Governeur führt als Regierungschef den jeweiligen Bundesstaat.

Politisches System Mexiko: Präsident

Politisches System MexikoMexiko hat ein politisches System, das beim dem der Präsident als Staatsoberhaupt auch der Regierung vorsteht. Die Wahlperiode zum Präsidenten findet alle sechs Jahre statt. Typisch für ein ein derartiges präsidentielles Regierungssystem stellt die Unabhängigkeit vom Parlament dar. Ein Mißtrauensvotum ist demnach nicht möglich. Damit gehen exklusive Rechte auf den Präsidenten über. Der Präsident ist Oberbefehlshaber der mexikanischen Armee, hat ein Vetorecht gegen den Kongress und verfügt zudem über das Recht, Gesetzesinitiativen einzubringen.

Politisches System Mexiko: Parlament

Das gesetzesgebene Parlament besteht aus den beiden Kammern Senat und Abgeordnetenhaus. Die 128 Mitglieder des Senats werden in einer Legislaturperiod von sechs Jahren gewählt. Das Abgeordnetenhaus selbst hat ungefähr 500 Mitglieder. Diese werden teilweise nach dem Mehrheits-, teilweise nach dem Verhältniswahlrecht von den Wählern gewählt. Vetternwirtschaft wird durch die Begrenzung auf die einmalige Amtszeit von sechs Jahren vorgebeugt. Abgeordnete und Präsident dürfen also nicht wiedergewählt werden. Der Kongress bestehend aus den beiden Kammern selbst hat die Aufgabe, Gesetze zu verabschieden. Ebenfalls wird vom Parlament auch der Haushalt einmal im Jahr nach politischer Aussprache verabschiedet.

Politisches System Mexiko: Oberster Gerichtshof

Mexiko verfügt auch über einen höchsten und obersten Gerichtshof. Die Wahl der Richter erfolgt für eine Amtszeit von fünfzehn Jahren. Der oberste Gerichtshof selbst besteht aus elf Richtern, damit können „Unentschieden“ beim Richterspruch verhindert werden.

Politisches System Mexiko: Wahlsystem

In Mexiko existieren rund dreihundert Wahlkreise. Nach dem Mehrheitswahlrecht wird jeweils ein Mandatsträger aus den Wahlkreisen direkt für das Abgeordnetehaus gewählt. 40 Prozent der 500 Abgeordneten werden nach dem Verhältniswahlrecht bestimmt. Zudem wurden in den letzten Jahren zahlreiche

Marc Krüger
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