Politisches System Polen

In dem Artikel „Politisches System Polen“ ist die parlamentarische Demokratie als fester Bestandteil der Verfassung verankert. Der Artikel beschreibt das „Politisches System Polen“ seit dem Ende und Zusammenbruch des Kommunismus.

Politisches System Polen: Die Legislative

Das aus 460 Abgeordnete und 100 Senatoren bestehende polnische Parlament besteht aus den beiden Kammern „Sejm“ und Senat. Die Abgeordneten der Kammer Sejm werden nach dem Verhältniswahlrecht, die der Senatoren nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Der Senat funktioniert als beratene Instanz im Gesetzgebungsverfahren und verfügt über das Recht, Gesetzesvorgaben zwecks Korrekturen an den Sejm zurückzugeben. Der Senat kann jedoch nur einmal sein Vetorecht bei einer Gesetzesvorlage aussprechen. Ebenfalls kümmert sich der Senat um die sogenannte Polonia, mit der man jede im Ausland lebende Polin oder Polen meint.

Politisches System Polen: Die Exekutive

Politisches System PolenZu der polnischen Exekutive wird der Ministerrat und der Ministerpräsident Polen gezählt. Der polnische Ministerpräsident gibt die Leitlinien vor und führt den Ministerrat. Um Ministerpräsident zu werden, wird ein Kandidat zunächst vom Staatspräsidenten vorgeschlagen. Der Sejm wählt diesen, sofern der Kandidat von der Mehrheit getragen wird, und der Staatspräsident ernennt am Ende den Ministerpräsidenten. Der polnische Staatspräsident repräsentiert als Staatsoberhaupt die Polnische Republik nach innen und außen. Zudem werden Verträge vom Staatspräsidenten unterzeichnet. In kriegerischen Auseinandersetzungen ist der Staatspräsident auch gleichzeitig Oberbefehlshaber des polnischen Heer, der Marine und der Luftwaffe. Zum Staatspräsidenten kann sich wählen lassen, wer mindestens das 35 Lebensjahr vollendet hat. Ebenfalls werden 100.000 Unterstützungsunterschriften benötigt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, lediglich einmal kann ein Amtsinhaber wiedergewählt werden.

Politisches System Polen: Die Judikative

Die Rechtsprechung ist in Polen unabhängig. Sowohl die Staatsanwälte als auch die Richter arbeiten losgelöst von der Exekutiven. Die polnische Judikative basiert auf dem Römischen Recht. Die Organisation der Gerichte beginnt mit den lokalen Amtsgerichten. Als nächste Instanz ist das Landgericht verantwortlich. Daneben existieren sogenannte Gerichte, die die Entscheidungen überprüfen. In Warschau kann der oberste Gerichtshof angerufen werden.

Marc Krüger
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