Politisches System Russland

Nach dem Ende der Sowjetunion wurde im Jahre 1993 ein neues „Politisches System Russland“ ins Leben gerufen. Seit dieser Zeit wird Russland als demokratische Republik in einer Föderation mit Grundzügen eines Rechtsstaats gesehen.

Politisches System Russland: Der russische Präsident


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Der russische Präsident wird direkt vom Volk Russlands für sechs Jahre in das Amt gewählt. Als Staatsoberhaupt ist der russische Präsident mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet. So kann dieser per Dekret politische Entscheidungen mit einer direkten juristischen Wirkung entscheiden. Wie in anderen Staaten auch tritt der russische Präsident als höchster Oberbefehlshaber der Streitkräfte Russlands auf. Der Generalstab wird ebenfalls vom Präsidenten bestimmt. Auch die Unterzeichnung von Verträgen in der Außenpolitik wird dem Präsidenten ebenfalls erlaubt.

Politisches System Russland: Die Legislative

Das russische Parlament ist die Föderationsversammlung. Diese setzt sich aus den beiden Kammern Staatsduma und Föderationsrat zusammen. Die Staatsduma funktioniert dabei mit den rund 450 Abgeordneten als Unterhaus der gesetzgebenden Instanz. Ein Gesetzesvorhaben der Staatsduma muss noch vom Föderationsrat bestätigt werden.

Politisches System Russland: Die Exekutive

Politisches System RusslandDie oberste exekutive Macht ist die Regierung Russlands. Viele Ministerien unterstehen der Präsidialmacht. Damit entzieht sich dem Parlament die Kontrolle der Ministerien. Das ist auch darin ersichtlich, dass Amtszeit des Präsidenten einher mit der Regierungszeit des Kabinetts geht. Der Ministerpräsident wird vom Präsidenten Russlands bestimmt, die Duma muss der Ernennung dann noch zustimmen. Wird ein neuer Präsident gewählt, so werden die Kompetenzen der Regierung abgegeben. Zu den weiteren Aufgaben der Regierung gehören die Finanzpolitik und die Bugdetverwaltung.

Politisches System Russland: Die Judikative

In Russland gibt es das Verfassungsgericht der Russischen Föderation als höchste gerichtliche Instanz. Es entscheidet bei verfassungskritischen Gesetzen, ob diese im Rahmen der russischen Verfassung legitim sind.

Politisches System Russland: Entwicklung des Staatswesen

Das Staatswesen hat in den letzten Jahren in Russland einen großen Wandel erlebt. Erst die Abschaffung des Kommunismus, danach kam die komplette Liberalisierung der Markte worauf eine Konzentration der Zentralmacht auf den Präsidenten folgte.

Marc Krüger
Bilder(Montaplex/pixabay.com)


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