Politisches System Spanien

In dem Artikel „Politisches System Spanien“ sollen die Grundzüge des spanischen Staates beschrieben werden. Spanien ist seit dem Tode von Franco ein Königreich. Gleichwohl zeichnet der spanische Staat sich als Demokratie mit einem sozialen Sicherungsnetz aus. Wie in einigen anderen Ländern geht der Souverän und Staatsgewalt vom Volk Spaniens aus.

Politisches System Spanien: Die Legislative

Das „Cortes Generales“ ist das spanische Parlament in dem „Politisches System Spanien“. Das Parlament besteht aus den zwei Kammern des Abgeordnetenhauses mit dem „Congresso de los Diputados“ und dem Senat „Senado“. Das Abgeordnetenhaus umfasst zwischen 300 bis 400 Sitze, der Senat besteht aus 250 Senatoren. Die Wahlen zu den beiden Kammern des Parlamentes finden in allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Parlamentswahlen statt. Eine bestimmte Anzahl der Senatoren werden durch die Autonomiegebiete Spanien bestimmt. Das Parlament erarbeitet neue Gesetze und kontrolliert und bestimmt den spanischen Staatshaushalt. Als Kontrollorgan überwacht es auch die Tätigkeiten der spanischen Regierung.

Politisches System Spanien: Die Exekutive

Die Regierung Spaniens wird vom spanischen Ministerpräsidenten geleitet. Selbst erfolgt die Ernennung vom spanischen König, die Bestätigung dieser Ernennung kommt dann noch vom Parlament.

Politisches System Spanien: Die Judikative

Sofern ein Gesetz verabschiedet worden ist, dass nach Meinung von Kritikern nicht der Verfassung entspricht, dann kann das oberste Verfassungsgericht angehört werden. Ansonsten existieren wie in Deutschland Gerichte auf Landes und regionaler Ebene sowohl im zivil- als auch im strafrechtlichen Sinne.

Politisches System Spanien: Das Staatsoberhaupt

politisches system spanienSpanien ist ein Königreich. Dementsprechend ist das repräsentative Staatsoberhaupt der König oder die Königin. Ebenfalls ist der Monarch Oberbefehlshaber der spanischen Streitkräfte. Die Ernennung und Entlassung des Ministerpräsidenten und seines Kabinetts erfolgt auch durch den Monarchen. Als letzte Instanz unterschreibt der Monarch auch die im Parlament verabschiedeten Gesetzesvorhaben, die damit Gesetz werden.

Politisches System Spanien: Fazit

Nach dem Ende Francos ist Spanien eine rechtsstaatliche Demokratie. Durch den König kann hier von einer parlamentarischen Monarchie gesprochen werden. In Spanien gibt es das Erbkönigtum.

Marc Krüger
Bilder(Hans/pixabay.com)