Politisches System Türkei

In dem Artikel „Politisches System Türkei“ wird die die von Kemal Atatürk neue gegründete türkische Republik und das dazugehörige politische System beschrieben.

Politisches System Türkei: Geschichte


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Mustafa Kemal Atatürk gilt als Gründervater der modernen Türkei, dessen Republik im Jahr 1923 in der Nationalversammlung der Türkei ausgerufen wurde. Damit wurde das Osmanische Reich und dessen Kalifat abgelöst. Insbesondere die strikte Trennung von Staat und Religion wird immer wieder dabei betont. Das türkische Militär sieht und sah sich in der Vergangenheit dabei als Hüter der Verfassung. Infolgedessen wurde bereits drei mal ein militärischer Putsch durchgeführt.

Politisches System Türkei: Verfassungsgrundzüge

In der türkischen Verfassung ist verankert, dass die türkische Republik demokratisch, laizistisch und sozial ist. Ebenfalls werden die Attribute der Unabhängigkeit, Einheit und Unteilbarkeit betont. Auch soll die Politik dem Wohl der Menschen in der Türkei und dem sozialen Frieden dienen.

Politisches System Türkei: Staatspräsident

Politisches System TürkeiIn der Türkei übernimmt der Staatspräsident als Oberhauptes des türkischen Staates die Aufgabe, die Verfassung zu hüten. Der türkische Staatspräsident wird alle fünf gewählt. Die zweimalige Wahrnehmung des Amtes ist möglich. Grundvoraussetzung für einen Kandidaten ist, dass das 40igste Lebensjahr abgeschlossen ist, und der Kandidat ein Universitätsstudium nachweisen kann. Aufgaben des Staatspräsidenten sind die Ernennung des Ministerpräsident und durch Vorschlag auch die Ministerkollegen. Teilweise bestellt der türkische Staatspräsident die Verfassungsgerichtsrichter direkt oder wählt aus einem Kandidatenpool die Richter aus. Bei einem neuen Gesetz prüft der Staatspräsident dieses.

Politisches System Türkei: Türkischer Ministerrat

Der Ministerrat der Türkei hat die Aufgabe, die Regierung der Türkei zu stellen. Mitglieder des Ministerrates sind der Ministerpräsident, den Ministern, sowie Ministern ohne Ressort – sogenannte Staatsminister.

Politisches System Türkei: Der Ministerpräsident

Der Staatspräsident ernennt in der Rolle des Staatsoberhaupts den türkischen Ministerpräsidenten. Dieser macht Vorschläge für sein Kabinett und übergibt das Regierungsprogramm zu einer Abstimmung im Parlament. War diese Abstimmung positiv, so werden formal die Minister vom Staatspräsidenten die Ernennungsurkunden erhalten.

Politisches System Türkei: Die Legislative

Das Parlament in der Türkei trägt den Namen „Große Nationalversammlung“. Dem Parlament gehören 550 Abgeordnete an. Die Wahl findet bei einer Sperrklausel von zehn Prozent alle vier Jahre statt. Hauptaufgabe des Parlamentes ist es, neue Gesetze zu erlassen und auch den Staatshaushalt zu bestimmen. Die Mitglieder des Parlamentes verfügen über eine politische Immunität.

Politisches System Türkei: Der Sicherheitsrat

Fragestellungen, die die innere und äußere Stabilität und Sicherheit der Türkei betreffen, werden vom „Nationalen Sicherheitsrat“ diskutiert. Der Rat besteht aus Mitglieder der Teilstreitkräfte, Polizei, den Ministerpräsidenten, die Minister für Außen, Inneren und Verteidigung. Der Vorsitz wird vom Staatspräsidenten geleitet.

Marc Krüger
Bilder(Hans/pixabay.com)


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