Politisches System Ukraine

Die ehemalige Sowjetrepublik hat seit dem Fall des Eisernen Vorhangs viele Veränderungen in dem „Politisches System Ukraine“ erfahren. Mit der Unabhängigkeit im Jahre 1991 keimten politische Spannungen zwischen den Befürwortern des Westens und den alten Bestrebungen, sich nach Russland zu orientieren, wieder auf.

Politisches System Ukraine: Lagebeschreibung

Die sogenannte „Orangen Revolution“ im Jahre 2004 war ein Zeichen der Ukraine, sich dem Westen zu öffnen. Allerdings liefen die nötigen Reformen zu schleppend an, so dass im Jahre 2010 ein Präsident ins Amt gewählt worden war, der allgemein als russlandfreundlich gilt. Auch ging im Zuge der schleppenden Reformen die Wahlbeteiligung zurück, was sicherlich auch mit an der Enttäuschung vieler Ukrainer lag

Politisches System Ukraine: Die Exekutive

Politisches System UkraineDer Präsident der Ukraine ist mit umfangreichen politischen Befugnissen ausgestattet. Zudem wird der Präsident bzw. die Präsidentin für fünf Jahre ins Amt gewählt. Als Staatsoberhaupt befehligt der Präsident ebenfalls die ukrainischen Streitkräfte. Der Präsident führt als Vorsitzender den Sicherheits- und Verteidigungsrat an. Der Präsident kann von sich aus neue Gesetzesvorschläge einbringen und beschlossene Gesetze des Parlamentes mit seinem Veto-Recht blockieren. Gegenüber dem Präsidenten und dem Parlament verantwortet der Premierminister der Ukraine. Dieser führt die Regierung und verfügt über Leitlinienkompetenz innerhalb des Kabinetts.

Politisches System Ukraine: Die Legislative

Das Parlament wird von den Wählern und Wählerinnen für vier Jahr gewählt. Es trägt den Namen „Oberster Rat“. Mittlerweile ist das Abgeordnetenhaus ein Zwei-Kammern-Parlament. In diesem werden Gesetzesvorschläge gemacht und Gesetze verabschiedet. Diese Gesetze müssen noch vom Präsidenten ratifiziert oder abgelehnt werden.

Politisches System Ukraine: Militär

Das ukrainische Militär setzt sich aus rund 235.000 Soldaten zusammen. Schätzungsweise sind davon rund 90.000 Soldaten beim ukrainischen Heer. Die Wehrdienstzeit beträgt neun Monate und ist verpflichtend.

Politisches System Ukraine: Fazit

Anhaltene Spannungen zwischen den prowestlich und den prorussisch orientierten Anhängern haben immer wieder für neue Schlagzeilen gesorgt. Die Verurteilung von politischen Kritikern nach fragwürdigen Beweisen haben auch für Investoren für Verunsicherung gesorgt. Es bleibt spannend, welche politische Seite sich in der Ukraine durchsetzen wird.

Marc Krüger
Bilder(tpsdave/pixabay.com)