Exporte von Waffen und Know How für das Ausland

Der Export von Waffen ist ein kritisches Thema und soll genauer untersucht werden.
panzerWie jetzt durch die „Loyal“ bekannt wurde werden nicht nur deutsche Waffen an andere Staaten mit zumindest fragwürdigen politischen Systemen exportiert, sondern zusätzlich werden
ausländische Besatzungen von zum Beispiel dem Leopard 2 ausgebildet.
Dabei wird von offizieller Stelle immer wieder betont, dass zwischen den Waffenexporten, die natürlich Firmen durchführen (dürfen), und der Ausbildung von Auslandssoldaten am technischen Gerät kein Zusammenhang bestünde. Zudem erfolgteine entsprechende Unterrichtung immer nur gegen Geld.

Es klingt so schön: Militärische Zusammenarbeit beim Export von Waffen

Bereits seit 2005 gibt es eine politische und militärische Kooperation zwischen den Staaten Singapur und der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem kauft Singapur kräftig Panzer vom Leopard 2 und Dienstleistung ein. Ausbildung am Schießgerät und Panzer findet seitdem regelmäßig jährlich statt.

Die strategische Bedeutung

Singapur hat sich in den letzten 30 Jahren von einem Schmuddelstaat zu einer blühenden Wirtschaftsmetropole entwickelt. Gerade niedrige Steuern hat die Hochfinanz aus aller Welt angelockt und die weltbekannten Banken unterhalten in Singapur mindestens eine Niederlassung. Zudem muss die
militärstrategische Lage bedacht werden. Mit Singapur hat der Westen in Südost-Asien einen Hafen, der für die Unterstützung genutzt werden kann. Singapur besitzt gemessen an der Bevölkerung und an Größe eine schlagkräftige Armee. Die Strategie des „Forward Defence“ sieht vor, feindliche Streitkräfte schon frühzeitig zu stellen und mit einem „Counter Attack“ diese zurückzudrängen. Die Armee Singapurs ist sogar so selbstbewußt, in der nahen Zukunft an UN-Missionen in aller Welt beteiligen zu wollen.

Verkaufen und Schulen

Demnach ist es so, dass bei der Bundeswehr ausrangierte Waffen und Fahrzeuge durchaus noch an andere Staaten verkauft werden. Neben einer technischen Einweisung gibt es es Programme für Fortgeschrittene. Diese Programme werden aber nicht von der Bundeswehr, sondern von den jeweiligen Rüstungsfirmen erbracht. Jetzt stellt sich hier natürlich die Frage, inwieweit die Politik in Berlin von den privaten Dienstleistungen im Rahmen eines Ausbildungsprogramms Bescheid weiß.

Fazit

Es besteht aus meiner Sicht Diskussionsbedarf, inwieweit es korrekt ist, Panzer in Staaten wie Saudi-Arabien verkaufen zu wollen. Saudi-Arabien hatte mit eigenen Panzertruppen den Aufstand im Nachbarland Katar niedergeschlagen.
Marc Krüger